Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, kurz: Unfallflucht

Unfallflucht: oft kleine Ursache mit großer Wirkung

Es passiert oft schneller als man hinschaut. Beim Ausparken oder Rangieren kollidiert man mit einem anderen Fahrzeug. Und dann sollte man nichts falsch machen, um nicht Ärger mit dem Staatsanwalt und seiner eigenen Versicherung zu bekommen.
Wenn man nach einem Unfall einfach wegfährt, stellt dies eine Unfallflucht dar, Juristen sprechen von einem unerlaubten Entfernen vom Unfallort. Ein solches unerlaubtes Entfernen vom Unfallort liegt grundsätzlich dann vor, wenn ich nach einem Unfall mich vom Unfallort entferne, ohne dem Unfallgegner die Feststellung meiner Personalien zu ermöglichen. Gerade bei geparkten Fahrzeugen ist in der Regel der Fahrzeughalter nicht anwesend und hat oft keine Chance, den Schädiger zu ermitteln. Greift dann nicht die eigene Kasko-Versicherung ein, bleibt der Geschädigte auf seinem Schaden sitzen. Das Gesetz hat daher die Unfallflucht unter Strafe gestellt. Schließlich sind auch die versicherungsrechtlichen Folgen einer Unfallflucht erheblich: wenn mir ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort nachgewiesn wird, kann meine eigene Haftpflichtversicherung die Beträge, die sie an den Unfallgegner ausbezahlt hat, zum Teil von mir ersetzt verlangen.

Wie soll ich mich nach einem Unfall verhalten, wenn der Unfallgegner nicht anwesend ist?

Um sich nicht wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort strafbar zu machen, um also keine Unfallflucht zu begehen, muss ich dem Unfallgegner die Feststellung meiner Personalien ermöglichen. Etwas anderes kann allenfalls bei Bagatellschäden gelten. Ich muss also so lange warten, bis der Geschädigte oder jemand aus dessen Umfeld (Verwandte, Freunde, Nachbarn, Arbeitskollegen oder dergleichen) an der Unfallstelle erscheint. Alternativ dazu kann auch die Polizei verständigt werden, damit diese den Schaden aufnimmt und den Geschädigten informiert. In diesem Fall liegt dann keine strafbare Unfallflucht vor. Sofern ich kein Handy bei mir habe, muss ich grundsätzlich 30 Minuten warten, bis ich zur nächsten Telefonzelle oder zur Polizei gehe. Andernfalls entferne ich mich unerlaubt vom Unfallort.
Nicht ausreichend ist es ebenfalls, lediglich eine Nachricht an der Windschutzscheibe des beschädigten Fahrzeuges mit seinen Daten zu hinterlassen. Auch wenn dies besser ist als gar nichts und in der Regel strafmildernd berücksichtigt werden muss, handelt es sich dennoch um ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort.

Unfallflucht und die Strafe: Wie wird ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort sanktioniert?

Bei Unfallflucht handelt es sich grundsätzlich um eine Straftat. Es ist daher nicht lediglich mit einer vergleichsweise geringfügigen Geldbuße wie im Bereich der Ordnungswidrigkeiten getan. Abhängig von der Höhe des Schadens sind eine vom eigenen Einkommen abhängige Geldstrafe, in aller Regel 7 Punkte im Verkehrszentralregister in Flensburg sowie mehrere Monate Fahrverbot die Folge. Bei einer Schadenshöhe von etwa € 1.200,- werden oft etwa ein volles Monatsgehalt sowie ein Fahrverbot von 3 Monaten festgesetzt, bei höheren Schäden oft über 6 Monate Fahrverbot sowie eine deutlich höhere Geldstrafe. Die Folgen eines unerlaubten Entfernens vom Unfallort sind also gravierend.

Werde ich für ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort immer bestraft?

Nein, in vielen Fällen handelt es sich zwar objektiv gesehen um eine Unfallflucht. Ich bin beispielsweise beim Rückwärtsausparken auf ein stehendes Fahrzeug aufgefahren, habe dies aber nicht gemerkt. Was ist dann?
Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort ist als Straftat nur bei Vorsatz strafbar. Ein fahrlässiges Entfernen vom Unfallort gibt es im deutschen Strafrecht nicht. Ich muss mich also vorsätzlich vom Unfallort entfernt haben. Ein solches vorsätzliches Entfernen vom Unfallort setzt zunächst voraus, dass ich den Unfall überhaupt bemerkt habe. Doch wie kann ich beweisen, dass ich nichts bermerkt habe, also keine Unfallflucht begangen habe?

Das ADAC-Gutachten

Im Auftrag des ADAC hat der Verkehrssachverständige Prof. Buck von der Hochschule für Wirtschaft und Umwelt in Geislingen eine umfangreiche Studie zur Unfallflucht erstellt. Ein ausführlicher Bericht hierüber findet sich im Mitgliedermagazin des ADAC, der ADAC Motorwelt, Heft 5 Mai 2011 auf Seite 73 ff. Im Dienste der Wissenschaft werden Unfälle nachgestellt, um feststellen zu können, bei welcher Geschwindigkeit man als Fahrer eines Fahrzeuges einen Unfall schlichtweg bemerken muss. Beide beteiligten Unfallautos wurden vor dem Unfall mit Mikrofonen und Sensoren ausgestattet, um die Lautstärke des Unfalls außerhalb und innerhalb des Fahrzeugs messen zu können.
Dabei sind teilweise unerwartete Ergebnisse herausgekommen: Bei einem heftigen Crash zweier PKW war wie zu erwarten die Lautstärke im Fahrzeuginneren so laut, dass man als Fahrer den Unfall schon aufgrund der Lautstärke einfach hören musste. Etwas anderes kann nach Angaben von Prof. Buck jedoch bereits bei Schwerhörigkeit gelten. Dann kann es sein, dass man einen Unfall einfach nicht mitbekommt. Ähnliches gilt beispielsweise bei Unfällen mit LKWs. Bei einem Unfall, bei dem der einparkende LKW die Stoßstange eines parkenden PKW heruntergerissen hatte, wurden außen rund 100 Dezibel gemessen, was der Lautstärke eines startenden Flugzeugs entspricht. In der Fahrerkabine des LKW kamen jedoch lediglich 70 Dezibel an, da dort erhebliche Nebengeräusche vorhanden waren. In diesem Fall wurde der LKW-Fahrer vom Vorwurf des unerlaubten Entfernens vom Unfallort freigesprochen.

Wie kann ich den Tatvorwurf der Unfallflucht entkräften?

In der Praxis spielen verschiedene Kriterien zur Bemerkbarkeit des Unfalls eine Rolle. Im PKW gelten beispielsweise andere Maßstäbe als beim LKW, da die Fahrzeuginnengeräusche ganz anders sind. Auch spielt eine Rolle, ob sonstige Nebengeräusche (geöffnetes Fenster?) vorhanden waren. Auch ein eingeschaltetes Radio ist von Bedeutung.
Ich erinnere mich noch gut an einen Fall, in dem einem Mandanten von mir ein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort vorgeworfen wurde. Wir konnten in der mündlichen Verhandlung vor dem Amtsgericht nachweisen, dass der Auspuff des alten Fahrzeugs meines Mandanten defekt und daher so laut war, dass mein ebenfalls schon ein wenig älterer Mandant, der nicht mehr so gut hört, den Aufprall auf das hinter ihm parkende Fahrzeug nicht mitbekam. Das Amtsgericht sah daher den Vorwurf der Unfallflucht als widerlegt an und stellte das Verfahren wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort gegen meinen Mandanten ein.


Eingestellt am 14.05.2011 von Andreas Ernst Forsthoff
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